Urteil des Bundesfinanzhofs vom 24. Februar 2011 (Az. VI R 16/10)
Mit Urteil vom 24. Februar 2011 hat der Bundesfinanzhof (BFH) daran festgehalten, dass Aufwendungen eines Steuerpflichtigen für die krankheitsbedingte oder behindertengerechte Gestaltung des individuellen Wohnumfelds als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen sein können, und zwar auch dann, wenn die bauliche Gestaltung langfristig geplant wird. Wie schon im Urteil vom 22. Oktober 2009 (Az. VI R 7/09) blieb ein durch die Aufwendungen etwa erlangter Gegenwert dabei außer Betracht.
Nach § 33 des Einkommensteuergesetzes (EStG) wird die Einkommensteuer auf Antrag in bestimmtem Umfang ermäßigt, wenn einem Steuerpflichtigen außergewöhnliche Belastungen erwachsen sind. Das ist der Fall, wenn ihm zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstandes entstanden sind. Ausgeschlossen ist die Steuerermäßigung allerdings dann, wenn der Steuerpflichtige durch seine Aufwendungen einen Gegenwert erhält. Nach der alten Rechtsprechung des BFH wurden behinderungsbedingte Umbauten, wie zum Beispiel der Einbau breiterer Türen, größerer Bäder oder Fahrstühle, grundsätzlich nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Vielmehr vertrat das höchste deutsche Finanzgericht in der Vergangenheit die Ansicht, dass derartige bauliche Besonderheiten auch für nichtbehinderte Menschen nützlich seien und damit wertbildende Faktoren für das Gebäude darstellten. Aufgrund des erlangten Gegenwertes komme deshalb eine Steuerermäßigung nicht in Betracht. Das neue Urteil stellt eine Abkehr von dieser Rechtsprechung dar.
Geklagt hatte im vorliegenden Fall ein Ehepaar, das drei Kinder hat. Die 1989 geborene Tochter der Kläger ist von Geburt an schwerbehindert. Sie hat einen Grad der Behinderung von 100. Die Kläger, die zunächst zur Miete wohnten, erwarben im Jahr 2005 ein bebautes Grundstück zu einem Kaufpreis von 30.000 Euro. Das Gebäude wurde anschließend für 193.800 Euro umgebaut und modernisiert. Die Tochter nutzt eine abgetrennte Wohnfläche von 79 qm mit Schlafzimmer, Wohnzimmer, Arbeitszimmer, Bad und Küchenzeile. Mit sozialmedizinischem Gutachten vom August 2006 bestätigte der Medizinische Dienst der Krankenversicherung, dass die Neuinstallation einer bodengleichen Dusche und die Schaffung eines barrierefreien Umfelds die Selbständigkeit der Tochter weiter fördern und den Pflegeaufwand reduzieren würde. Die Pflegekasse bezuschusste den Einbau eines solchen Badezimmers mit 2.557 EUR.
In ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 2006 machten die Kläger rund 30.000 €, in der für das Jahr 2007 rund 4.000 € an Umbaukosten für den von dem behinderten Kind genutzten Wohnraum erfolglos als außergewöhnliche Belastungen geltend. Die Klage hiergegen blieb in erster Instanz ohne Erfolg, da die Kläger nach Auffassung des Finanzgerichts Düsseldorf durch den Umbau einen Gegenwert erhalten hatten.
Der BFH hat nun das angefochtene Urteil aufgehoben und entschieden, dass Mehraufwendungen für einen behindertengerechten Um- oder Neubau eines Hauses oder einer Wohnung als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abziehbar sein können. Diese Aufwendungen stünden stets so stark unter dem Gebot der sich aus der Situation ergebenden Zwangsläufigkeit, dass die Erlangung eines etwaigen Gegenwerts in Anbetracht der Gesamtumstände regelmäßig in den Hintergrund trete. Es sei insbesondere nicht erforderlich, dass die Behinderung auf einem nicht vorhersehbaren Ereignis beruhe und deshalb ein schnelles Handeln des Steuerpflichtigen oder seiner Angehörigen geboten sei. Auch die Frage nach zumutbaren Handlungsalternativen stelle sich in solchen Fällen nicht. Allerdings seien nicht die gesamten Aufwendungen für den von dem behinderten Menschen genutzten Wohnraum, sondern nur die Mehrkosten, die auf der krankheits- oder behindertengerechten Ausgestaltung des individuellen Wohnumfelds beruhten als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig. Gegebenenfalls habe das Finanzgericht zu der Frage, welche baulichen Maßnahmen durch die Behinderung des Steuerpflichtigen oder eines seiner Angehörigen veranlasst seien, und zur Quantifizierung der darauf entfallenden Kosten ein Sachverständigengutachten einzuholen.
Katja Kruse
Quellenhinweis: Mit freundlicher Genehmigung aus „Das Band“ 4/201, Zeitschrift des Bundesverbandes für körper und mehrfachbehinderte Menschen e.V.
Dienstag, 9. August 2011
Donnerstag, 4. August 2011
Mit persönlichem Einsatz andere stärken
Deutsche Bank Mitarbeiter unterstützen Mannheimer Verein für Körper- und Mehrfachbehinderte.
Innerhalb der „Social Days“, dem konzernweiten Programm der Deutschen Bank zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements ihrer Mitarbeiter, unterstützte ein Team der Deutschen Bank Frankfurt den Verein für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V. – Spastikerverein Mannheim. Außerdem fördert die Deutsche Bank den Verein mit einer Spende in Höhe von 1.500 Euro für neue Freizeitangebote.
Iva Tsvetkova, Trainee des Jahrgangs 2010: „Wir engagieren uns gerne ehrenamtlich für die Einrichtung, weil sie bei der Integration von Menschen mit Behinderung hilft und sich dafür einsetzt, Barrieren abzubauen. Da das Freizeit- und Begegnungshaus bisher leider nicht ausreichend Outdoor-Aktivitäten anbieten kann, wurden im Außenbereich neue Freizeitangebote geschaffen. Dabei haben wir natürlich gerne geholfen.“
Der Spastikerverein Mannheim wurde 1964 als Initiative von Eltern behinderter Kinder gegründet. Er hat derzeit rund 200 Mitglieder und betreibt die integrative Freizeit- und Begegnungsstätte „ Eleonore & Otto Kohler-Haus“ in Mannheim-Wallstadt. Hier finden zahlreiche Freizeitaktivitäten statt. Um den Vereinsmitgliedern vor Ort mehr Freiluft-Aktivitäten anbieten zu können, unterstützten die Deutsche Bank Mitarbeiter am 22.Juli die Baumaßnahmen im Garten. Sie errichteten auf dem Außengelände ein Holzxylophon und einen Duftpfad. „Beide Einrichtungen können mit und ohne Rollstuhl genutzt werden, damit alle von den Neuerungen profitieren. Wir hoffen, dass es allen großen Spaß bringt“, ergänzt Iva Tsvetkova. Die Spende der Deutschen Bank kommt der Finanzierung der Baumaterialien zugute.
Mit der gezielten Förderung des gesellschaftlichen Engagements ihrer Mitarbeiter zeigt die Deutsche Bank, wie wichtig ihr der persönliche Einsatz der Mitarbeiter für soziale Projekte ist. Im Rahmen der „Initiative Plus“ und „Social Day“ Programme engagieren sich einzelne Mitarbeiter oder ganze Teams sowohl in ihrer Freizeit als auch in ihrer Arbeitszeit für gemeinnützige Projekte in den Bereichen Bildung, Nachhaltigkeit, Soziales und Kunst. In Deutschland haben sich im Jahr 2010 rund 7.000 Mitarbeiter in über 2.600 Projekten ehrenamtlich engagiert. Die Deutsche Bank versteht Corporate Social Responsibility (CSR) als Investition in die Gesellschaft und damit auch in ihre eigene Zukunft.
Birgit Junker, Vorstandsmitglied des Spastikervereins Mannheim, dort verantwortlich für die Kinder- und Jugendarbeit, begleitete von Beginn an den Projekttag. Im Namen des Vorstandes und der behinderten Kinder und Jugendlichen bedanke sich Birgit Junker bei den jungen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Bank. „Der Social Day auf dem Gelände des Eleonore und Otto Kohler-Haus war ein super Tag für die behinderten Kinder und Jugendliche und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Bank. Wir wünschen allen Mitwirkenden viel Erfolg auf ihrem beruflichen und persönlichen Lebensweg.
Hier einige Bilder:
Innerhalb der „Social Days“, dem konzernweiten Programm der Deutschen Bank zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements ihrer Mitarbeiter, unterstützte ein Team der Deutschen Bank Frankfurt den Verein für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V. – Spastikerverein Mannheim. Außerdem fördert die Deutsche Bank den Verein mit einer Spende in Höhe von 1.500 Euro für neue Freizeitangebote.
Iva Tsvetkova, Trainee des Jahrgangs 2010: „Wir engagieren uns gerne ehrenamtlich für die Einrichtung, weil sie bei der Integration von Menschen mit Behinderung hilft und sich dafür einsetzt, Barrieren abzubauen. Da das Freizeit- und Begegnungshaus bisher leider nicht ausreichend Outdoor-Aktivitäten anbieten kann, wurden im Außenbereich neue Freizeitangebote geschaffen. Dabei haben wir natürlich gerne geholfen.“
Der Spastikerverein Mannheim wurde 1964 als Initiative von Eltern behinderter Kinder gegründet. Er hat derzeit rund 200 Mitglieder und betreibt die integrative Freizeit- und Begegnungsstätte „ Eleonore & Otto Kohler-Haus“ in Mannheim-Wallstadt. Hier finden zahlreiche Freizeitaktivitäten statt. Um den Vereinsmitgliedern vor Ort mehr Freiluft-Aktivitäten anbieten zu können, unterstützten die Deutsche Bank Mitarbeiter am 22.Juli die Baumaßnahmen im Garten. Sie errichteten auf dem Außengelände ein Holzxylophon und einen Duftpfad. „Beide Einrichtungen können mit und ohne Rollstuhl genutzt werden, damit alle von den Neuerungen profitieren. Wir hoffen, dass es allen großen Spaß bringt“, ergänzt Iva Tsvetkova. Die Spende der Deutschen Bank kommt der Finanzierung der Baumaterialien zugute.
Mit der gezielten Förderung des gesellschaftlichen Engagements ihrer Mitarbeiter zeigt die Deutsche Bank, wie wichtig ihr der persönliche Einsatz der Mitarbeiter für soziale Projekte ist. Im Rahmen der „Initiative Plus“ und „Social Day“ Programme engagieren sich einzelne Mitarbeiter oder ganze Teams sowohl in ihrer Freizeit als auch in ihrer Arbeitszeit für gemeinnützige Projekte in den Bereichen Bildung, Nachhaltigkeit, Soziales und Kunst. In Deutschland haben sich im Jahr 2010 rund 7.000 Mitarbeiter in über 2.600 Projekten ehrenamtlich engagiert. Die Deutsche Bank versteht Corporate Social Responsibility (CSR) als Investition in die Gesellschaft und damit auch in ihre eigene Zukunft.
Birgit Junker, Vorstandsmitglied des Spastikervereins Mannheim, dort verantwortlich für die Kinder- und Jugendarbeit, begleitete von Beginn an den Projekttag. Im Namen des Vorstandes und der behinderten Kinder und Jugendlichen bedanke sich Birgit Junker bei den jungen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Bank. „Der Social Day auf dem Gelände des Eleonore und Otto Kohler-Haus war ein super Tag für die behinderten Kinder und Jugendliche und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Bank. Wir wünschen allen Mitwirkenden viel Erfolg auf ihrem beruflichen und persönlichen Lebensweg.
Hier einige Bilder:
Mittwoch, 3. August 2011
Gerd Weimer zum Landesbehindertenbeauftragten bestellt!
Auf Vorschlag von Sozialministerin Altpeter hat gestern die Landesregierung Gerd Weimer aus Tübingen zum ehrenamtlichen Landesbehindertenbeauftragten berufen. Er ist künftig über das Sozialministerium erreichbar. Dort wird auch eine hauptamtliche Geschäftsstelle angesiedelt sein.
Unser Landesverband steht seit vielen Jahren in engem persönlichen Kontakt zu Herrn Weimer. Bereits jetzt wurde ein Gespräch zwischen Herrn Weimer und unserem Landesvorstand dem Grunde nach vereinbart. Bedingt durch die nun beginnende Sommerpause wird das Treffen erst im Herbst stattfinden.
Weitere Informationen können Sie der beigefügten Pressemitteilung des Sozialministeriums entnehmen.
Pressemitteilung
Lebenslauf G. Weimer
Unser Landesverband steht seit vielen Jahren in engem persönlichen Kontakt zu Herrn Weimer. Bereits jetzt wurde ein Gespräch zwischen Herrn Weimer und unserem Landesvorstand dem Grunde nach vereinbart. Bedingt durch die nun beginnende Sommerpause wird das Treffen erst im Herbst stattfinden.
Weitere Informationen können Sie der beigefügten Pressemitteilung des Sozialministeriums entnehmen.
Pressemitteilung
Lebenslauf G. Weimer
Donnerstag, 7. Juli 2011
Bald freie Fahrt im Nahverkehr - Wertmarke bleibt aber
In Nahverkehrszügen gilt dann deutschlandweit: Zusätzliche Fahrscheine zum grün-roten Schwerbehindertenausweis und dem Beiblatt mit Wertmarke werden nicht mehr benötigt. Die derzeit noch geltende Freifahrtregelung gilt in Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn in Verkehrsverbünden und in verbundfreien Gebieten nur innerhalb von 50 Kilometern um den Wohnort.
Mit dem Wegfall der "50-km-Regelung" entfällt auch das Streckenverzeichnis, auf dem die derzeitigen eingeschränkten Nutzungsmöglichkeiten des Beiblatts mit Wertmarke vermerkt sind und das bei Bahnreisen derzeit noch mitgeführt werden muss. Für Menschen mit Behinderung ist das eine zusätzliche Erleichterung.
Das Beiblatt mit Wertmarke ist beim zuständigen Versorgungsamt erhältlich und für die unentgeltliche Beförderung zwingend erforderlich. Die Wertmarke kostet wie bisher für ein halbes Jahr 30 Euro und für ein Jahr 60 Euro.
Schwerbehinderte Personen, die Arbeitslosenhilfe oder Leistungen für den Lebensunterhalt beziehen oder die Merkzeichen "H" (hilflos) und "Bl" (blind, hochgradig sehbehindert) im Schwerbehindertenausweis haben, erhalten die Wertmarke kostenlos. (ikl)
Quelle: VdK-Zeitung, Ausgabe Juli/August 2011
Mit dem Wegfall der "50-km-Regelung" entfällt auch das Streckenverzeichnis, auf dem die derzeitigen eingeschränkten Nutzungsmöglichkeiten des Beiblatts mit Wertmarke vermerkt sind und das bei Bahnreisen derzeit noch mitgeführt werden muss. Für Menschen mit Behinderung ist das eine zusätzliche Erleichterung.
Das Beiblatt mit Wertmarke ist beim zuständigen Versorgungsamt erhältlich und für die unentgeltliche Beförderung zwingend erforderlich. Die Wertmarke kostet wie bisher für ein halbes Jahr 30 Euro und für ein Jahr 60 Euro.
Schwerbehinderte Personen, die Arbeitslosenhilfe oder Leistungen für den Lebensunterhalt beziehen oder die Merkzeichen "H" (hilflos) und "Bl" (blind, hochgradig sehbehindert) im Schwerbehindertenausweis haben, erhalten die Wertmarke kostenlos. (ikl)
Quelle: VdK-Zeitung, Ausgabe Juli/August 2011
"50-km-Regelung" entfällt - bundesweite Freifahrten in Nahverkehrs-Zügen
"50-km-Regelung" entfällt - bundesweite Freifahrten in Nahverkehrs-Zügen
Ab 1. September 2011 gibt es für 1,4 Millionen freifahrtberechtigte schwerbehinderte Menschen Erleichterungen im Bahnverkehr.
Die Bundesregierung hat angekündigt, für diesen Personenkreis eine bundesweite Freifahrtberechtigung im Nahverkehr einzuführen. Die bisher geltende 50-km-Begrenzung soll wegfallen. Damit wurde eine jahrelange Forderung von Behindertenverbänden wie auch dem VdK erfüllt, der dieses Thema bei seinen regelmäßigen Gesprächen mit der Deutschen Bahn immer wieder auf die Tagesordnung setzte. Beendet ist damit auch die Diskussion um die vom VdK abgelehnte Erhöhung der Kosten für die Wertmarke.
Ab 1. September 2011 gibt es für 1,4 Millionen freifahrtberechtigte schwerbehinderte Menschen Erleichterungen im Bahnverkehr.
Die Bundesregierung hat angekündigt, für diesen Personenkreis eine bundesweite Freifahrtberechtigung im Nahverkehr einzuführen. Die bisher geltende 50-km-Begrenzung soll wegfallen. Damit wurde eine jahrelange Forderung von Behindertenverbänden wie auch dem VdK erfüllt, der dieses Thema bei seinen regelmäßigen Gesprächen mit der Deutschen Bahn immer wieder auf die Tagesordnung setzte. Beendet ist damit auch die Diskussion um die vom VdK abgelehnte Erhöhung der Kosten für die Wertmarke.
MS und die Versorgung mit Hilfsmitteln durch die gesetzlichen Krankenkassen
Versicherte haben nach dem SGB V Anspruch auf die Kostenübernahme von medizinischen Behandlungen, Medikamenten, Heilmitteln und Hilfsmittel.
Nach bundessozialgerichtlicher Rechtsprechung sind Hilfsmittel „alle ärztlich verordneten Gegenstände oder Geräte, die den Erfolg einer Heilbehandlung sichern oder die Folgen von Gesundheitsschäden mildern oder ausgleichen. Dazu gehören insbesondere Körperersatzstücke und typische orthopädische Hilfsmittel, aber auch Geräte, die den Erfolg einer Heilbehandlung bei Anwendung durch den Versicherten selbst sicherstellen sollen“.
Genauere Informationen und Argumentationshilfen für die Beantragung einer Hilfsmittelversorgung oder auch für die Durchsetzung von Ansprüchen werden von RAin Marianne Moldenhauer zusammen gefasst. Die Zusammenfassung wurde von AMSEL e.V. zur Verfügung gestellt.
Sie kann hier als PDF herunter geladen werden...
Nach bundessozialgerichtlicher Rechtsprechung sind Hilfsmittel „alle ärztlich verordneten Gegenstände oder Geräte, die den Erfolg einer Heilbehandlung sichern oder die Folgen von Gesundheitsschäden mildern oder ausgleichen. Dazu gehören insbesondere Körperersatzstücke und typische orthopädische Hilfsmittel, aber auch Geräte, die den Erfolg einer Heilbehandlung bei Anwendung durch den Versicherten selbst sicherstellen sollen“.
Genauere Informationen und Argumentationshilfen für die Beantragung einer Hilfsmittelversorgung oder auch für die Durchsetzung von Ansprüchen werden von RAin Marianne Moldenhauer zusammen gefasst. Die Zusammenfassung wurde von AMSEL e.V. zur Verfügung gestellt.
Sie kann hier als PDF herunter geladen werden...
Mittwoch, 13. April 2011
Juhu, wir haben gewonnen!
Am 19.03.2011 durften wir im DM-Markt in Neckarau unseren Scheck in Höhe von 1.000,-€ entgegennehmen.
Viele Interessierte hatten sich dort eingefunden und wurden zunächst von der Filialleiterin herzlich begrüßt. Danach kamen nacheinander die einzelnen Filialleiterinnen nach vorne und begrüßten ihre jeweiligen Preisträger. Gespannt hörten wir den Vorstellungen der einzelnen Projekte zu bis wir selbst an die Reihe kamen. Birgit Junker vom Vorstand war es eine Freude von der langjährigen Arbeit des Vereins zu erzählen und schließlich unser Projekt „Schülertreff“ vorzustellen. Hierbei nutzte sie die Gelegenheit der Leiterin des Treffs, Jenny Seidel und ihrem gesamten Team, herzlich für die engagierte Arbeit und letztendlich für den Einsatz für dieses Projekt zu danken.
Ohne die Initiative von Jenny Seidel hätten wir diesen Preis nicht bekommen!
An dieser Stelle auch nochmal herzlichen Dank an die Mitarbeiter der Filiale in der Schwetzingerstraße, die uns so herzlich und unermüdlich unterstützt haben.
Hier noch ein paar Fotos:
Viele Interessierte hatten sich dort eingefunden und wurden zunächst von der Filialleiterin herzlich begrüßt. Danach kamen nacheinander die einzelnen Filialleiterinnen nach vorne und begrüßten ihre jeweiligen Preisträger. Gespannt hörten wir den Vorstellungen der einzelnen Projekte zu bis wir selbst an die Reihe kamen. Birgit Junker vom Vorstand war es eine Freude von der langjährigen Arbeit des Vereins zu erzählen und schließlich unser Projekt „Schülertreff“ vorzustellen. Hierbei nutzte sie die Gelegenheit der Leiterin des Treffs, Jenny Seidel und ihrem gesamten Team, herzlich für die engagierte Arbeit und letztendlich für den Einsatz für dieses Projekt zu danken.
Ohne die Initiative von Jenny Seidel hätten wir diesen Preis nicht bekommen!
An dieser Stelle auch nochmal herzlichen Dank an die Mitarbeiter der Filiale in der Schwetzingerstraße, die uns so herzlich und unermüdlich unterstützt haben.
Hier noch ein paar Fotos:
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